Marken-, Kennzeichen- und Schutzrechtserklärung

Öffentlicher Hinweis zum weltweiten Markenauftritt und zur konsequenten Rechtsdurchsetzung

KLARSTELLUNG

SWIPECOR IST WELTWEIT AKTIV. DIE MARKE GEHÖRT DER SWIPECOR GMBH.

Die internationale Verfügbarkeit, Sichtbarkeit oder Nutzung der swipecor-Angebote begründet für Dritte keinerlei Eigentums-, Lizenz-, Registrierungs- oder sonstige Nutzungsrechte.

1. Weltweite Geschäftstätigkeit

Die swipecor GmbH entwickelt, betreibt und vermarktet ihre digitalen Plattformen, Softwarelösungen, Anwendungen, Services und Markenauftritte grenzüberschreitend und weltweit. Die Marke wird international gegenüber Nutzern, Unternehmen, Partnern, Medien und der Öffentlichkeit eingesetzt. Die weltweite Tätigkeit der swipecor GmbH ändert nichts daran, dass sämtliche Marken- und Kennzeichenrechte ausschließlich bei der swipecor GmbH verbleiben.

2. Inhaberschaft an Marke, Logo und Signet

Die Bezeichnung "swipecor" sowie die dazugehörigen Marken-, Kennzeichen-, Namens- und Unternehmensrechte stehen ausschließlich der swipecor GmbH zu. Das swipecor-Logo und das swipecor-Signet sind eingetragene Marken (registered trademarks) der swipecor GmbH. Der Schutz gilt im Umfang der jeweils bestehenden Registrierungen, Schutzterritorien sowie Waren- und Dienstleistungsklassen. Ergänzende Rechte aus Urheberrecht, Designrecht, Wettbewerbsrecht und sonstigen Schutzvorschriften bleiben uneingeschränkt vorbehalten.

Geschützt sind außerdem – soweit der swipecor GmbH zugeordnet – insbesondere Produkt- und Servicenamen, Claims, Domains, Social-Media-Kennzeichen, grafische Elemente, Icons, Benutzeroberflächen, Animationen, Bildwelten, Präsentationen, Werbemittel, Softwarekennzeichnungen, Texte sowie sonstige Bestandteile des Corporate Designs und des Markenauftritts.

3. Keine stillschweigende Lizenz oder Duldung

Der Abruf einer Website, die Nutzung einer Anwendung, die Registrierung auf einer Plattform, eine Kooperation, eine Verlinkung, eine redaktionelle Erwähnung oder eine sonstige geschäftliche Beziehung überträgt keinerlei Rechte an den Marken und Kennzeichen von swipecor. Eine Nutzung ist nur zulässig, wenn sie gesetzlich erlaubt oder zuvor ausdrücklich und schriftlich durch eine hierzu vertretungsberechtigte Stelle der swipecor GmbH freigegeben wurde. Schweigen, bloße Kenntnis oder eine zeitweise Nichtverfolgung gelten weder als Zustimmung noch als Rechtsverzicht.

4. Untersagte Handlungen

Ohne vorherige schriftliche Zustimmung der swipecor GmbH sind insbesondere untersagt:

die identische oder verwechslungsfähige Nutzung der Bezeichnung "swipecor", des Logos, des Signets oder ähnlicher Zeichen im geschäftlichen Verkehr;
das Kopieren, Nachzeichnen, Verändern, Verfremden, Kombinieren, Animieren oder sonstige Bearbeiten des Logos oder Signets;
die Verwendung in Firmenbezeichnungen, Produkten, Apps, Domains, Subdomains, Social-Media-Handles, Veranstaltungstiteln, Werbeanzeigen, Suchbegriffen, Metadaten, Präsentationen, Merchandising oder digitalen Assets;
die Anmeldung, Registrierung, Reservierung oder Nutzung identischer oder ähnlicher Marken, Designs, Domains, Unternehmenskennzeichen oder Accounts;
jede Nutzung, die eine offizielle Partnerschaft, Lizenzierung, Zertifizierung, Freigabe, wirtschaftliche Verbindung oder sonstige Zugehörigkeit zur swipecor GmbH vortäuscht oder nahelegt;
jede Rufausbeutung, Verwässerung, Herabsetzung, Herkunftstäuschung, Nachahmung oder sonstige Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der Marke.

5. Konsequente Rechtsdurchsetzung – Null Toleranz

NULL-TOLERANZ-GRUNDSATZ

ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN UNVERZÜGLICH UND MIT MAXIMALER RECHTLICHER KONSEQUENZ VERFOLGT.

Die swipecor GmbH schöpft bei Markenmissbrauch sämtliche gesetzlich zulässigen zivil-, marken-, kennzeichen-, wettbewerbs-, urheber-, design-, domain- und gegebenenfalls strafrechtlichen Maßnahmen aus.

Je nach Art, Reichweite und Dringlichkeit der Verletzung kommen insbesondere Abmahnung, Forderung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, einstweilige Verfügung, Hauptsacheklage, Auskunft und Rechnungslegung, Beweissicherung, Schadensersatz, Herausgabe des Verletzergewinns, Vernichtung und Rückruf, Erstattung sämtlicher Rechtsverfolgungskosten, Sperrung oder Löschung von Inhalten und Accounts, Domain- und Plattformverfahren, Grenzbeschlagnahme sowie Strafanzeige in Betracht. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

6. Internationale Reichweite des Schutzes

Markenrechte sind territorial. Die swipecor GmbH setzt ihre Rechte daher in Deutschland, in der Europäischen Union und in allen weiteren Staaten durch, in denen registrierte, benutzungsbasierte oder sonstige Schutzrechte bestehen. Sie behält sich vor, nationale und internationale Rechtsanwälte, Plattformbetreiber, Registrierungsstellen, Zoll- und Strafverfolgungsbehörden sowie zuständige Gerichte und Schieds- oder Domainstellen einzuschalten. Die weltweite Geschäftstätigkeit ist nicht mit der Behauptung gleichzusetzen, dass eine einzelne Registrierung automatisch weltweit gilt.

7. Kontakt in rechtlichen Angelegenheiten der swipecor GmbH

WEISS & GRUNERT Rechtsanwälte Partnerschaft, Dreifaltigkeitsplatz 176, 84028 Landshut, Rechtsanwalt Benedikt von Kuepach, Rechtsanwalt Kilian Zieglmaier

Rechtliche Ansprechpartner der swipecor GmbH für die Prüfung, Sicherung und Durchsetzung ihrer Rechte. Hinweise auf mögliche Markenverletzungen können mit dem Betreff "Brand Protection / Markenverletzung" an info@swipecor.com gerichtet werden.

8. Geltung und Vorbehalt

Diese Erklärung gilt für sämtliche Websites, Apps, Plattformen, Softwareoberflächen, Social-Media-Auftritte, Veranstaltungen, Publikationen, Werbemittel, Präsentationen, Presseunterlagen, Produkte und Dienstleistungen der swipecor GmbH. Sie ist nicht abschließend. Sämtliche Rechte und Ansprüche bleiben auch dann vorbehalten, wenn sie in dieser Erklärung nicht ausdrücklich genannt sind. Maßgeblich sind stets die konkret bestehenden Schutzrechte und die jeweils anwendbaren zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

KURZFASSUNG FÜR WEBSITE, APP ODER FOOTER

© 2026 swipecor GmbH. Die Marke swipecor gehört der swipecor GmbH. Das swipecor-Logo und das swipecor-Signet sind in den jeweils geschützten Territorien eingetragene Marken der swipecor GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Jede unbefugte Nutzung ist untersagt und wird mit allen gesetzlich zulässigen Mitteln konsequent verfolgt.

Rechtsgrundlagen (Auszug): §§ 14 und 15 MarkenG (ausschließliche Rechte, Unterlassung und Schadensersatz), §§ 18 und 19 MarkenG (Vernichtung, Rückruf und Auskunft), § 143 MarkenG (strafbare Kennzeichenverletzung) sowie ergänzende unionsrechtliche und jeweils anwendbare ausländische Vorschriften.